Rechtsprechung
| LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,12060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kostenerstattung bzw. Kostenfreistellung für die Versorgung mit einem Hörgerät; Durchsetzbarkeit des verkürzten Vertriebsweg über die Vertragsärzte mit der Abwälzung des Kostenrisikos auf den Versicherten; Umfang des Aufgabenbereiches der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittel - Hörgerät
Verfahrensgang
- SG Landshut, 10.03.2000 - S 10 KR 107/98
- LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00
- BSG, 23.01.2003 - B 3 KR 7/02 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 10.02.2000 - B 3 KR 26/99 R
Bereitstellung von einem Rollstuhl als Hilfsmittel für Pflegebedürftige
Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00
Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 10.02.2000 BSGE 85, 287 ff.) ist die auf die Erstattung bereits gezahlter Kosten zugeschnittene Bestimmung des § 13 Abs. 3 SGB V bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen entsprechend anzuwenden, wenn die Verpflichtung bereits entstanden ist, der Versicherte aber noch nicht gezahlt hat. - BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95
Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen
Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00
Ob der Kläger beim hier praktizierten "verkürzten Vertriebsweg" verpflichtet war, vor der Leistungsbeschaffung Kontakt mit der Beklagten aufzunehmen und deren Entscheidung abzuwarten (z.B. Bundessozialgericht (BSG) vom 24.09.1996, BSGE 79, 125), muss hier nicht entschieden werden, da der streitige Anspruch aus einem anderen Grund nicht gegeben ist. - BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 21/99 R
Keine Klärung der Leistungspflicht für bestimmte Untersuchungs- oder …
Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00
Das BSG nimmt hierin Bezug auf eine weitere Entscheidung vom 28.03.2000 (B 1 KR 21/99 R), in dem es u.a. für Recht erkannt hat, dass das Kostenerstattungsverfahren nach § 13 Abs. 3 SGB V nicht dazu benutzt werden kann, die Leistungspflicht der Krankenkasse (für eine bestimmte Untersuchungs- oder Behandlungsmethode) unabhängig von einer tatsächlichen Kostenbelastung des Versicherten klären zu lassen. - BSG, 23.05.2000 - B 1 KR 9/00 R
Ablehnung Sachverständiger, Kostenentstehung und Kostenerstattung in der …
Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2001 - L 4 KR 95/00
Soweit sich ein Leistungserbringer vorbehalten hat, Kosten in Rechnung zu stellen, falls die Krankenkasse die Kosten erstattet, begründet dies keinen Kostenerstattungsanspruch (BSG vom 23.05.2000, SGb 2000, 409 ff.).